In Stadt und Landkreis Gießen stehen zwei SPD-Frauen an der Spitze

Von Hermann Wygoda

Das hat es in Hessen bisher noch nicht gegeben: Sowohl das Landratsamt des mittelhessischen Kreises Gießen als auch die größte Stadt der Region Gießen werden von zwei SPD-Frauen regiert. Dietlind Grabe-Bolz, 53, hatte im Juni 2009 die Direktwahl gegen Amtsinhaber Heinz-Peter Haumann (CDU) klar mit 55,5 Prozent der Stimmen in der 75 000-Einwohner-Stadt gewonnen. Allerdings muss sie mit einer Koalition von CDU, Bündnisgrünen und FDP klarkommen.

Gießens Oberbürgermeisterin Dietlind-Grabe-Bolz Foto: Wygoda

„Ich setze auf eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“, sagt sie und deutet damit an, dass sie ihre im Wahlergebnis bewiesene Popularität nutzen will, um trotz anderer Mehrheiten im Parlament einen eigenen Weg gehen zu können. Grabe-Bolz nennt es selbst den Versuch, „Konflikte im Vorfeld zu minimieren, indem man sich mit den Beteiligten zusammensetzt“. So werde es einen runden Tisch geben, um die Entwicklung eines Einzelhandelsgebiets zu diskutieren, bevor der Bebauungsplan aufgestellt wird. In einer Kommission soll ein Konzept zur Weiterentwicklung der Museen besprochen werden, und sie hat sich auch vorgenommen, die Kompetenzen der Universität und der Fachhochschule Gießen-Friedberg für die städtische Politik zu nutzen. Sie wird, wie sie ankündigte, auch die von ihrem Vorgänger ausgesetzte Bürgersprechstunde wieder einrichten, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, mit der OB in Kontakt zu treten. Ein weiteres Instrumentarium, das sie nutzen will, soll ein Newsletter sein, der städtische Informationen direkt an die Bürger liefern soll.

Nicht nur die Mehrheit im Stadtparlament ist problematisch

Aber nicht allein die Mehrheit im Stadtparlament ist für die neue Verwaltungschefin problematisch. Gießen schaut auch im Haushalt auf einen Schuldenberg, der Sorgen bereitet, zumal die Stadt als Oberzentrum auch große Aufgaben für das Umland zu schultern hat. Nicht nur kommt etwa die Hälfte der Schüler an den Gymnasien aus dem Umland, vielmehr unterhält Gießen auch ein Theater, das vom Kreis unterstützt wird, dessen Zuschuss aber von einigen Kreistagsabgeordneten in Frage gestellt wird.

Da trifft es sich gut, dass kurz nach ihrer Wahl auch die SPD- Kandidatin für das Amt des Landrats, Anita Schneider, 46, als erste Frau in Hessen die Landratswahl für sich entscheiden konnte.  Die Diplompädagogin, die aus dem südhessischen Bensheim stammt, bringt vielfältige kommunalpolitische Erfahrungen mit. In Frankfurt arbeitete sie als Assistentin der SPD-Fraktion im Römer und leitete dort ein Sozialrathaus. In Gießen war sie persönliche Referentin des SPD-OB Manfred Mutz und leitete die Stabsstelle Beteiligungsmanagement im Finanzdezernat der Stadt.

Landrätin Anita Schneider Foto: Wygoda

Mit diesen Voraussetzungen schien sie wohl ihren Wählern die richtige Frau für den Posten zu sein und schon in der Antrittsrede machte sie klar, dass für sie auch in der Kreisverwaltung „nicht die Rechenmaschine allein unsere politischen Entscheidungen bestimmen“ dürfe. So lehnte sie Einsparungen bei der Jugendhilfe ab und erinnerte daran, dass ein ÖPNV und flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung für den ländlich strukturierten Kreis unabdingbar seien.

Schneider verweist darauf, dass das neue Landratsamt, für das von ihrem Vorgänger in einer früheren US-Kaserne Mietverträge für die nächsten 20 Jahre abgeschlossen wurden, noch immer keine Busverbindung hat. Selbst Autofahrer suchen den Hinweis zur Behörde auf den Wegweisern vergebens. „Wir müssen auch wegkommen von dem bisherigen Gegeneinander zwischen dem Landkreis und seiner Metropole“, unterstrich sie. Auch sie will die unterschiedlichen Akteure jetzt endlich an einen Tisch holen, um miteinander die zwischen dem Landkreis und der Stadt kritischen Punkte zu besprechen. Bei der Wirtschaftsförderung, die ihr direkt zugeordnet ist, steht für sie der Ausbau der Breitbandverkabelung im Landkreis ganz oben auf der Agenda, da sie weiß, dass nur mit dieser Infrastruktur auch Neuansiedlungen erfolgreich möglich sind.

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