Der angedachte Gebietstausch zwischen den beiden St├Ądten birgt aber auch noch weitere H├╝rden

Frankfurt am Mai 22. Januar 2012┬á┬á┬á┬á Der Offenbacher Oberb├╝rgermeister Horst Schneider hat seine Klagedrohung gegen die Bebauung des Honselldreiecks mit dem Vorschlag eines Gebietstausches zwischen Frankfurt und Offenbach verkn├╝pft. Damit w├╝rden rund 150 Frankfurter zu Offenbachern. Auf Offenbacher Seite w├Ąren dagegen Hasen, Igel und Rehe betroffen.

Den ersten w├╝tenden Anruf eines Frankfurter B├╝rgers hat der Leiter des Liegenschaftsamtes, Alfred Gangel, bereits erhalten: „Das machen Sie mit mir nicht, dass ich Offenbacher werden soll und auch noch mit einem Offenbacher Kennzeichen rumfahren muss“, habe ihm der Mann zugerufen, als die Idee des OBs der Nachbarstadt, Horst Schneider (SPD), bekannt wurde, berichtete Gangel.

Schneider m├Âchte die Stadtgrenze zwischen Frankfurt und Offenbach „begradigen“, wie er es nannte. An der Autobahn 661 gibt es zwei Fl├Ąchen, die auf die jeweils andere Seite der Autobahn in das Offenbacher beziehungsweise Frankfurter Gebiet hineinragen.

Die Offenbacher Landstra├če an der Stadtgrenze von Offenbach und Frankfurt Foto: Wygoda

Die Offenbacher Landstra├če f├╝hrt bis an die Stadtgrenze, wo ein inzwischen stillgelegter Kiosk an der Endstation der Stra├čenbahnlinien 15, 16 und 18 den Namen „An der Stadtgrenze“ tr├Ągt. Weiter s├╝dlich ragt Offenbach nach Westen ├╝ber die A661 mit einem Waldgel├Ąnde und dem Buchrainweiher ├╝ber die Autobahn.

Seine Offerte zu einem solchen Gel├Ąndetausch hat das Offenbacher Stadtoberhaupt noch mit einem zweiten Gesch├Ąft sowie mit einem Beschluss seines Magistrats zu einer Klagedrohung verbunden. Das Gesch├Ąft betrifft den Kauf eines Grundst├╝ckes am Kaiserleikreisel, das aber mit keinerlei Grenz├Ąnderung zwischen den Nachbarst├Ądten verbunden ist. Der Kauf des Grundst├╝cks auf Offenbacher Seite soll, so ist in der Stadtverwaltung Frankfurts zu h├Âren, den Nachbarn finanziell helfen, den Kaiserleikreisel in zwei Kreuzungen umzubauen, um seine Verkehrst├╝chtigkeit zu erh├Âhen. Der Wert dieses Grundst├╝cks, das etwa 20 bis 30 000 Quadratmeter gro├č sein wird, steht derzeit noch nicht fest und muss noch durch ein Sachverst├Ąndigengutachten ermittelt werden.

Die Offenbacher Landstra├če f├╝hrt bis an die Stadtgrenze, wo ein inzwischen stillgelegter Kiosk an der Endstation der Stra├čenbahnlinien 15, 16 und 18 den Namen „An der Stadtgrenze“ tr├Ągt. Weiter s├╝dlich ragt Offenbach nach Westen ├╝ber die A661 mit einem Waldgel├Ąnde und dem Buchrainweiher ├╝ber die Autobahn.

Seine Offerte zu einem solchen Gel├Ąndetausch hat das Offenbacher Stadtoberhaupt noch mit einem zweiten Gesch├Ąft sowie mit einem Beschluss seines Magistrats zu einer Klagedrohung verbunden. Das Gesch├Ąft betrifft den Kauf eines Grundst├╝ckes am Kaiserleikreisel, das aber mit keinerlei Grenz├Ąnderung zwischen den Nachbarst├Ądten verbunden ist. Der Kauf des Grundst├╝cks auf Offenbacher Seite soll, so ist in der Stadtverwaltung Frankfurts zu h├Âren, den Nachbarn finanziell helfen, den Kaiserleikreisel in zwei Kreuzungen umzubauen, um seine Verkehrst├╝chtigkeit zu erh├Âhen. Der Wert dieses Grundst├╝cks, das etwa 20 bis 30 000 Quadratmeter gro├č sein wird, steht derzeit noch nicht fest und muss noch durch ein Sachverst├Ąndigengutachten ermittelt werden.

Dagegen ist der zur gleichen Zeit vorgeschlagene Tausch von einer anderen Kategorie, denn eine Grenz├Ąnderung ist zugleich ein hoheitlicher Akt, der nach den Regularien der Hessischen Gemeindeordnung ablaufen muss. Danach m├╝ssen beide Kommunen einen Vertrag dar├╝ber abschlie├čen, der alle mit diesem Gebietstausch zusammenh├Ąngenden Rechtsfragen kl├Ąrt.

Da auf der Frankfurter Seite nach Auskunft des Statistikamtes nur etwa 150 B├╝rgerinnen und B├╝rger betroffen w├Ąren, die an der Offenbacher Landstra├če zwischen der Br├╝cke ├╝ber die A 661 bis zur Stadtgrenze wohnen, k├Ânnte „ein vereinfachtes Verfahren“ angewendet werden.

Ob es aber ├╝berhaupt so weit kommen wird, ist derzeit mehr als fraglich. Denn w├Ąhrend die Offenbacher der Mainmetropole Wald mit einem gro├čen See anbieten, wollen sie ein gro├čes St├╝ck Frankfurter Gemarkung haben, das noch viele Entwicklungsm├Âglichkeiten f├╝r den Wohnungsbau und f├╝r Gewerbeansiedlung bietet.

In Frankfurt wurde bisher die Losung ausgegeben, „die F├╝├če still zu halten“, denn man will erst einmal das f├╝r den heutigen Montag angesetzte Gespr├Ąch des Frankfurter Verkehrsdezernenten Stefan Majer und des Offenbacher Oberb├╝rgermeisters Horst Schneider bei Verkehrsminister Ramsauer in Berlin abwarten,der soll sich an den Kosten des Kaiserlei-Umbaus beteiligen. wyg